Residenzschloss

Bauen und Wohnen - Straßenbeitragssatzung


Was bedeutet „Nutzung“ des Grundstücks?

„Nutzung“ wird im umgangssprachlichen Gebrauch „gewerbliche Nutzung“ genannt. Dieser Begriff ist streng genommen nicht zutreffend, da dieser suggeriert, dass die Veranlagungsfläche nur bei Flurstücken auf denen ein Gewerbebetrieb ansässig ist, um 20 % oder 40 % erhöht wird. Hierbei handelt es sich um den sog. Artzuschlag.


§ 11 WStrBS besagt, dass die Veranlagungsflächen der Grundstücke, die in einem Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten (im beplanten als auch im unbeplanten Innenbereich) liegen um 40 % erhöht werden. Eine Prüfung der tatsächlichen Gegebenheiten muss somit nicht erfolgen.


Um 40% erhöht werden auch die Veranlagungsflächen der Grundstücke, die in einem sonstigen Baugebiet liegen und auf denen eine ausschließlich gewerbliche, industrielle oder eine ähnliche Nutzung erfolgt. Sofern die Grundstücke dieser Nutzung nur teilweise unterliegen, wird die Veranlagungsfläche um 20% erhöht.


Maßgeblich für die Erhebung des Artzuschlags ist die Ausführung einer Tätigkeit, die eine Erhöhung der Verkehrsflächennutzung zur Folge hat. Dieser Zustand wird typischerweise durch Kunden eines Unternehmens erreicht. Jedoch sind auch Schulen, Kindergärten, Gemeindehäuser von Kirchen etc. von der Erhebung des Artzuschlags betroffen. Personen, die zwar ein Gewerbe angemeldet haben, jedoch lediglich ein Büro auf dem entsprechenden Grundstück vorhalten um von dort über elektronischem Weg Kontakt zu Kunden zu halten, sind von der Erhebung des Artzuschlags befreit. Zu berücksichtigen ist auch die Anzahl der Kunden, Patienten etc. in einem gewissen Intervall. Sofern in einer Wohnung bzw. auf einem Grundstück nur 2 Personen wöchentlich zum Klavierunterricht erscheinen, kann dies durchaus ein Verzicht des Artzuschlags rechtfertigen.


Die Prüfung, ob eine solche Tätigkeit auf einem Grundstück ausgeführt wird, erfolgt in der Regel durch die Inaugenscheinnahme der Gewerbeanmeldungen bei der Stadt Idstein und / oder die Situation vor Ort. In diesem Zusammenhang wird immer wieder festgestellt, dass aufgegebene Tätigkeiten nicht bei dem Gewerbeamt der Stadt Idstein angezeigt wurden. Dadurch kommt es leider hin und wieder zu unberechtigten Artzuschlagserhebungen.


Der Artzuschlag wirkt sich auf die Veranlagungsfläche des gesamten Flurstücks aus. Somit wird die finanzielle Mehrbelastung, die sich durch diesen Zuschlag ergibt, auf alle Eigentümer des entsprechenden Flurstücks verteilt.


Bisher erhobene Straßenbeiträge:


Abrechnungsgebiet 01 (Idstein-Kern) für das Abrechnungsjahr 2014

Abrechnungsgebiet 08 (Niederauroff) für das Abrechnungsjahr 2014

Abrechnungsgebiet 08 (Niederauroff) für das Abrechnungsjahr 2015

Abrechnungsgebiet 08 (Niederauroff) für das Abrechnungsjahr 2016

Letzte Änderung: 04.12.2018 10:02 Uhr