Tagesordnung Stadtverordnetenversammlung am 3. September 2026

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsnummer

STVV/003/2026 öffentlich

Sitzungsdatum

Donnerstag, 03.09.2026

Sitzungsbeginn

19:00 Uhr

Sitzungsort

Idstein, Stadthalle, Saal 1

TOP

Titel

Tagesordnung I

1

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

2

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

3

Mitteilungen des Magistrats

3.1

Bericht zum Stand des Haushaltsvollzugs (01.01.2026 - 30.06.2026)

4

Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung

4.1

Anfrage der FDP-Fraktion betr. Verkauf und Bebauung von Gewerbegrundstücken

4.2

Anfrage der FDP-Fraktion betr. Stand der Planungen der Windkraftanlagen-Projekte

4.3

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Umsetzung von Maßnahmen zum Bodenschutzkonzept

4.4

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Aktuelle Situation der Trinkwasserversorgung in Idstein

4.5

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Sachstand zur Einrichtung einer Hundewiese

4.6

Anfrage der AfD-Fraktion betr. Fragen zur Umsetzung des Projektes „Mobiles Grün“

4.7

Anfrage der AfD-Fraktion betr. Kenntnisstand zur Schadstoffbelastung der ehemaligen Idsteiner Mülldeponie

4.8

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Gebührensituation von sogenannten Kundenstoppern

4.9

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Sachstand Ausbau des Geh- und Radweges zwischen Idstein und Wörsdorf

4.10

Anfrage der IWG-Fraktion betr. Streichung der Buslinie 265

4.11

Anfrage der AfD-Fraktion betr. Situation Kernstadt „Am Börnchen“ – Brunnen „Am Börnchen“

5

Wahl der Vertreter für den Jugendzentrumsbeirat

6

Wahl zum Ortsgerichtsvorsteher für die Stadtteile Walsdorf und Wörsdorf - Ortsgericht II

7

Antrag der SPD-Fraktion betr. Belebung der Innenstadt

8

Antrag der SPD-Fraktion betr. Satzungsänderung der Gebührensatzung Parkflächen in der Stadt Idstein

9

Antrag der Fraktion Die Linke betr. die Präsentation von Idstein während und nach dem Hessentag 2027 als Modellregion für Nachhaltigkeit

10

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr. Vergünstigter Eintritt für Kinder und Jugendliche ins Tournesol-Bad während der Sommerferien

11

Antrag der IWG-Fraktion betr. Sachstand zur Genehmigung des Haushaltes 2026

12

Antrag der SPD-Fraktion betr. Sachstand der Genehmigung des Haushalts 2026

13

Berichts- bzw. Prüfantrag der AfD-Fraktion zum Bauantrag der DITIB Türkisch-Islamische Gemeinde zu Idstein e.V., Wiesbadener Straße 43, Vorlage 105/2026

14

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und FDP-Fraktion betr. weiteres Vorgehen Gassenbacher Hof

Tagesordnung II

15

Ehrung ausgeschiedener Mandatsträgerinnen und Mandatsträger - Verleihung von Ehrenbezeichnungen der Stadt Idstein -

16

Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des kommunalen Wärmeplans für die Hochschulstadt Idstein

17

Bahnhofsgebäude Idstein – weiteres Vorgehen bezüglich Kiosk und öffentlicher Toilette

18

Aufstockung von vier Mehrfamilienwohnhäusern, In der Eisenbach 40-46, Idstein; Befreiungen auf Grundlage des § 246e Bau GB im Rahmen des Bauturbos

19

Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Komposttoiletten auf Idsteiner Freizeitflächen

20

Antrag der SPD-Fraktion betr. Anpassung der Platz- und Benutzungsordnung für den Wohnmobilhafen Himmelsbornweg

21

Antrag der SPD-Fraktion betr. Erweiterung des Angebots der Ehrenamtscard

22

Antrag der IWG-Fraktion betr. mehr Wickeltische für Idstein

23

Antrag der IWG-Fraktion betr. Übernahme Eintrittsgelder für das Tournesol für den TV 1844 Idstein

24

Antrag der IWG-Fraktion betr. Sachstand zur AWO Kitas und dem ehemaligen Gebäude „Die Stube“

25

Fläche für das Projekt "Bürgergarten Idstein"

26

Antrag der AfD-Fraktion betr. Umbenennung des Musikfestivals „Sound of Idstein“ in „Idsteiner Musikfest“

27

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Vertragsverlängerung mit dem Idsteiner Bürgergarten zwecks Bewahrung biologischer Vielfalt und Naturschutz vor Ort

28

Antrag der FDP-Fraktion betr. Projekt Sanierung Gassenbacher Hof voranbringen

29

Antrag der SPD-Fraktion betr. weiteres Vorgehen Gassenbacherhof

30

Antrag der AfD-Fraktion betr. Vergabe des Mottos für den Hessentag in Idstein 2027

31

Antrag der AfD-Fraktion betr. Sanierung Bahnhof