Verwaltungsgebäude Rathaus und Schiefes Haus

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am 26. November 2026


Gremium

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Sitzungsnummer

HFWA/004/2026 öffentlich

Sitzungsdatum

Donnerstag, 26.11.2026

Sitzungsbeginn

18:00 Uhr

Sitzungsort

Idstein, Stadthalle, Saal 3

Tagesordnung

TOP

Titel

1

Genehmigung der letzten Niederschrift

2

Abschlussbericht - Projekt Sanierung Tournesol

3

Änderung der Wasserversorgungs- und Entwässerungssatzung

4

Wirtschaftsplan 2027 der Stadtwerke Idstein

5

Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Idstein

6

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlüsses 2026 der Stadtwerke Idstein

7

Parkraumbewirtschaftung

8

Investitionsmaßnahmen für die 1. Tranche des LuKIFG-Kontingents

9

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Hochschulstadt Idstein

10

Satzung über die Erhebung einer Spielapparatesteuer im Gebiet der Hochschulstadt Idstein

11

Neufassung der Platz- und Benutzungsordnung für den Wohnmobilhafen Himmelsbornweg

12

Ortsgericht I - Wahl der Ortsgerichtsmitglieder

13

Haushalt 2027

13.1

Sammelantrag der FDP-Fraktion betr. Haushaltsplanentwurf 2027

13.2

Sammelantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltsplanentwurf 2027

13.3

Sammelantrag der CDU-Fraktion betr. Haushaltsplanentwurf 2027

13.4

Sammelantrag der AfD-Fraktion betr. Haushaltsplanentwurf 2027

13.5

Sammelantrag der SPD-Fraktion betr. Haushaltsplanentwurf 2027

13.6

Antrag der FDP-Fraktion zum Haushalt 2027 betr. Kürzungen und Gebührenanpassungen

13.7

Antrag der Fraktion Die Linke betr. Grundsätze für die Umsetzung der Globalen Minderausgabe

13.8

Haushaltsplan 2027

14

Weiteres Vorgehen zum Akteneinsichtsausschuss

15

Mitteilungen des Magistrats

15.1

Bericht zum Stand des Haushaltsvollzugs (1. Januar 2026 - 5. Oktober 2026)

15.2

Richtlinie zur Gewährung eines Mietzuschusses im Rahmen des Förderprogramms "Zukunft Innenstadt"

16

Verschiedenes

17

Information zur Anzeigepflicht nach § 26 a HGO und § 3 GO

 

Idstein, den 18. November 2026

 

Sina Kilb
Vorsitzende


Bekanntmachungsvermerk

Die vorstehende öffentliche Bekanntmachung wurde am 18. November 2026 auf der Internetseite der Stadt Idstein www.idstein.de bereitgestellt und damit öffentlich bekannt gemacht.

Idstein, den 18. November 2026